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Der Sargnagel Europas

Zur Farce verkommen

Lang genug hat es ja nun gedauert, mehrere Verhandlungsrunden hat es gebraucht und am Ende ist es zur Farce verkommen. Ursula von der Leyen soll die Leitung der EU-Kommission werden und wird somit unfreiwillig zum Sargnagel Europas.

Die Notlösung

Damit hier keine Missverständnisse entstehen: Frau von der Leyen kann am wenigsten dafür. Sie hat die nicht einfache Aufgabe, die Kohlen aus dem Feuer zu holen, die ihre Politik-Kolleginnen und Kollegen vorher fast vollständig verglühen ließen. Ob die deutsche Verteidigungministerin dazu in der Lage ist, steht auf einem ganz anderen Blatt. Schließlich hat die siebenfache Mutter gerade in der letzten Zeit als Verwalterin unserer maroden Bundeswehr nicht gerade die glücklichste Figur abgegeben.

Man stelle sich nur mal vor…

Aber apropos »marode« – hier wären wir dann ruckzuck wieder bei den Strukturen in Brüssel. Man stelle sich vor, in Deutschland sei Bundestagswahl und CDU, SPD und Grüne schicken ihre Kanzlerkandidaten und -kandidatinnen ins Rennen. Herr Meyer von der CDU kann sich knapp durchsetzen. Die Partei gewinnt mit 18,5 Prozent und einem Vorsprung von 0,2 Prozentpunkten vor den Grünen  zwar nicht die Wahl, kann aber am Ende zumindest die meisten Stimmen für sich zählen. Bundeskanzler wird am Ende aber natürlich nicht Herr Meyer, sondern Herr Müller.

Klingt logisch, oder nicht? Das bedarf doch nun wirklich keiner Erklärung. Schließlich liegt die letzte Entscheidung doch immer bei den Damen und Herren Politikern und nicht etwa beim Volk oder gar bei den Wählern. Wer glaubt denn im Jahre 2019 noch an so etwas?

Was zu einer Demokratie gehört

Klarstellen möchte ich an dieser Stelle noch, dass der blasse Herr Weber von der CSU keineswegs mein Wunschkandidat gewesen wäre. Das Kreuz auf meinem Wahlzettel habe ich ganz bestimmt nicht bei den Konservativen gemacht. Zu einer Demokratie gehört es jedoch, dass man anerkennt, wenn andere politische Strömungen mehr Stimmen erhalten als die eigenen Überzeugungen.

Den Wähler übergangen

Was Frau Merkel, Herr Macron und die anderen Staats- und Regierungschefs in Brüssel seit der Europawahl veranstaltet haben, hat mit Demokratie jedoch nur wenig zu tun. Sie mögenn in ihren Ländern die rechtmäßig gewählten Oberhäupter sein, doch als Wähler frage ich mich ernsthaft: Warum nochmal genau bin ich an diesem Sonntag Ende Mai extra zur Wahlurne gegangen?

Einfach mal ehrlich sein

Ehrlicher wäre es mit Sicherheit gewesen, wenn von Anfang an das Signal gekommen wäre: Lieber Wählerinnen, liebe Wähler, bleibt mal alle schön zu Hause. Wir kaspern das hier in Brüssel schon irgendwie unter uns aus. Den Eindruck hatte man ja schließlich auch im halbherzig gefühlten Wahlkampf schon irgendwie.

Mit Füßen getreten

Und trotzdem war die Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl zumindest hierzulande so hoch wie noch nie. Die Menschen in der Bundesrepublik haben ein Zeichen gesetzt: Europa ist uns wichtig. Ein Zeichen, das Angela Merkel nun mit Füßen getreten hat.

Die falschen Gewinner

Hätte es eines weiteren Beweises bedurft, dass unsere Bundeskanzlerin inzwischen zur lahmen Ente verkommen ist – jetzt haben wir ihn. Kaum grätscht ihr ein Emmanuel Macron in die Parade, liegt sie hilflos am Boden und kommt nur mit Hilfe wieder auf die Beine. Dass auch der französische Staatspräsident nach dem groben Foul den Platz als Verlierer verlässt, kann da wenig trösten. Denn unter dem Strich gibt es nach dem allein durch Taktik geprägten Postenschach leider nur einen Gewinner: den Europa-Skeptiker.

Gewonnen haben all die, die nicht zur Wahl gegangen sind. Gewonnen haben all die, die schon vorher gesagt haben, dass ihre Stimme sowieso nichts bewirkt. Gewonnen haben all die, denen der Spatz vor der eigenen Haustür lieber ist, als die weiße Friedenstaube auf dem Dach. Gewonnen haben all die, die lieber Grenzzäune aufstellen als sie einzureißen.

Chance vertan

Die Europawahl war eine Chance für die Politik, ein klares Zeichen für offene Grenzen, Toleranz und ein menschliches Miteinander zu setzen. Eineinhalb Monate nach der Wahl muss man nun jedoch klar konstatieren: Der Schuss ging nach hinten los. Die Politik hat die Chance vertan und ihr wahres Gesicht gezeigt.

Foto: Dirk Vorderstraße – Eigenes Werk, CC BY 3.0
https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=34048622

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The Disorder

Weltinteressierter, offenaugiger, nachtneugieriger Individualmensch in glücklicher Zweierbeziehung, der Musik und Fotos macht, Bücher schreibt und Filme filmt.

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