Politik national

Vom Senkrechtstarter zum Rohrkrepierer

Martin Schulz durchlebt alle Höhen und Tiefen

Ein langer Kampf

Monate haben sie gebraucht, haben sich schwer getan, um jede Formulierung gerungen, um Verantwortung, um gute und schlechte Politik. Und Monate nach der Bundestagswahl weiß man nun noch immer nichts Konkretes, so lange die Mitglieder der SPD sich nicht geäußert haben, ob ihnen die Errungenschaften des Koalitionsvertrages nun ausreichen oder nicht. Monate haben sie also gebraucht und trotzdem ging in den letzten Tagen nun plötzlich alles ganz schnell.

Als Hoffnungsträger gestartet

Union und SPD verkünden Einigkeit in Sachen Koaltitionsvertrag, Martin Schulz verlautbart, dass es gerne Außenminister werden möchte und den Parteivorsitz dafür an Andrea Nahles abtreten möchte und nur zwei Tage später ist dann doch schon wieder alles ganz anders. Der Mann, der bei den Sozialdemokraten als Hoffnungsträger gestartet war, steht nur etwas mehr als zwölf Monate nach seinem Blitzstart an der Parteispitze nun vor dem Scherbenhaufen der eigenen politischen Karriere.

Martin Schulz verkalkuliert sich

Martin Schulz ist binnen kürzester Zeit vom Senkrechtstarter zum Rohrkrepierer geworden – und noch dazu ist es seine eigene Schuld. Der Mann aus Würselen hat sich schlichtweg verkalkuliert und den Einfluss des Mannes unterschätzt, der ihn selbst groß gemacht hat. Die Begeisterung war groß als Sigmar Gabriel Schulz vor Jahresfrist aus dem Ärmel schüttelte und ihn aus Brüssel nach Berlin holte. Die SPD stieg in den Umfragen und im März 2017 schien es sogar möglich, die CDU im Rennen um die Kanzlerschaft zu überholen.

Ein blasser Kanzlerkandidat

Indes: Lange hielt das Stimmungshoch der Sozialdemokraten nicht. Martin Schulz und seine Berater setzten im Wahlkampf auf die falschen Themen. Im Saarland, in Schleswig-Holstein und vor allem im SPD-Stammland gehen die Landtagswahlen verloren und tun damit ihr Übriges. Martin Schulz wirkt als Kanzlerkandidat plötzlich ähnlich blass wie seine Vorgänger. Schon allein von Wahlkampf zu sprechen, schien vielen Beobachtern als maßlos übertrieben. Nicht selten schien es, als habe sich Schulz bereits mit der erneuten Rolle des Juniorpartners in einer Neuauflage der großen Koalition abgefunden.

Schulz zeigt ein einziges Mal klare Kante

Entsprechend krachend geht die Bundestagswahl verloren. Die SPD landet mit Ach und Krach noch über zwanzig Prozent, die Verluste der Union sind noch höher als bei den Sozialdemokraten. Dennoch – oder gerade deshalb? – ist der Abend der Bundestagswahl der letzte große Tag, an dem Martin Schulz endlich klare Kante zeigt. Die große Koalition ist abgewählt, die SPD steht nicht mehr zur Verfügung und wird sich nun erst einmal der eigenen Erneuerung widmen.

Die Genossen nehmen ihn beim Wort

Was Martin Schulz leider nicht erkennt: Die Mitglieder der SPD nehmen ihn beim Wort. Sie stimmen ihm zu. So sehr die Wahlpleite auch schmerzt: Man ist sich einig, dass die Erneuerung der eigenen Partei nun zunächst oberste Priorität hat. Lass doch jetzt mal die anderen Parteien spüren, dass man mit einer CDU unter Führung von Angela Merkel keine anständige Politik machen kann.

Verantwortung dem Land gegenüber

Das Problem: Die anderen Parteien merken dies relativ schnell und als sie merken, in welche unheilvolle Allianz sie sich begeben, ziehen sie den einzig richtigen Schluss und steigen aus. Mit dem, was nun folgte, hatte Martin Schulz nicht gerechnet. Plötzlich standen sie alle vor seiner Tür und redeten von Verantwortung dem Land gegenüber. Sein Kreuz bei der AfD machen und dann die SPD zur Regierungsverantwortung auffordern – das politische Geschäft kann mitunter perfide sein.

Eine Hintertür bleibt

Am Ende knickt Schulz ein und verliert damit auch die letzte Rückendeckung in der eigenen Partei. Er macht sich selbst zum Prügelknaben – vor allem auch, weil er sich nicht klar äußert, was er denn nun eigentlich für Ziele verfolgt. Das »Nein« zur großen Koalition ist gekippt, gleichzeitig bleibt mit dem Mitgliederentscheid die Hintertür offen. Sitzt da am Verhandlungstisch nun jemand, der die große Koalition will und dem sein früheres Wort inzwischen egal ist? Oder sitzt dort jemand, der zwar verhandelt, insgeheim jedoch hofft, dass ihm die Mitglieder der eigenen Partei noch einen Strich durch die Rechnung machen.

Was will Schulz denn nun?

Spätestens mit der Ankündigung, das Amt des Außenministers übernehmen zu wollen, glauben viele Genossen den wahren Grund für die Winkelzüge ihres Vorsitzenden ausgemacht zu haben. Man kann ja mal laut »Nein« rufen und hoffen, dass der Preis für das eigene »Ja« dadurch steigt. Bei Angela Merkel funktioniert das sogar bestens, denn die Frau ist schon lange nicht mehr an guter Politik interessiert, sondern möchte allein ihren bequemen Sessel als Bundeskanzlerin nicht verlassen.

Die Rechnung ohne die eigene Partei

Allein: Martin Schulz hat die Rechnung ohne seine eigene Partei gemacht. Die Unruhe an der Basis wuchs mit jedem Tag und auch den Damen und Herren des Vorstandes war nicht verborgen geblieben, dass Sigmar Gabriel inzwischen wieder zu den beliebtesten Politikern Deutschlands gehört – dem Amt des Außenministers sei es gedankt.

Keine Inhalte mehr

Es kam also, wie es kommen musste: Im Parteivorstand der SPD reifte die Erkenntnis darüber, was man an der Basis schon länger vernahm. Man sprach bei den Genossen nur noch über Ämter, schon längst nicht mehr über Inhalte. Der öffentlichen Wahrnehmung tat dies nicht gut. Von Erneuerung keine Spur, Posten und Ämter wurden nur hin und her verschoben. Neue Gesichter? Fehlanzeige – sieht man mal von Jusos-Chef Kevin Kühnert ab.

Schwere Zeiten für die SPD

Für Martin Schulz endet das Geschacher um den eigenen Machterhalt nun in der Bedeutungslosigkeit. Wie seine Vorgänger hat er es nicht geschafft, die Partei vollständig hinter sich zu bringen. Im Gegenteil: Durch Schachzüge, die irgendwann niemand mehr nachvollziehen konnte, hat er die SPD in eine Krise geführt, von der sie sich nur schwer wird erholen können. Das ist vor allem deshalb schade, weil die Partei nach den Wahlen im Grunde auch Vieles richtig gemacht hat.

Erneuerung oder doch einfach weiter so?

Ganz oben auf dieser Liste steht der nun noch folgende Mitgliederentscheid über die Annahme des Koalitionsvertrages. Martin Schulz hat es spät und mit Sicherheit auch erst durch Nachdruck des Parteivorstandes verstanden: Hätte er auf dem Ministeramt bestanden, die Abstimmung wäre zur reinen Personalabstimmung verkommen. Ob durch den Verzicht des noch amtierenden Parteivorsitzenden nun endlich über Themen gesprochen wird, werden die erst die nächsten Tage zeigen. Sicher ist jedoch: Will die SPD das Thema der eigenen Erneuerung nun mit Ernsthaftigkeit angehen, reicht ein Bauernopfer Schulz allein nicht. Eine Erneuerung gelingt in keinem Fall unter Regierungsbeteilung mit einer Partei des politischen Stillstandes.

Neue Leute braucht die SPD – und das ganze Land

Bei der SPD müssen nun neue Leute in die Verantwortung. Neue Leute, die eine echte Alternative zur angeschlagenen Kanzlerin bieten. Neue Leute, die klar machen, dass sie unserem Land nicht nur anpacken, sondern auch etwas verändern können. Neue Leute, die jung und voller Ideen sind. Neue Leute, die für eine neue SPD stehen und die diesem Land nun die Impulse verleihen können, die es braucht.

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The Disorder

Weltinteressierter, offenaugiger, nachtneugieriger Individualmensch in glücklicher Zweierbeziehung, der Musik und Fotos macht, Bücher schreibt und Filme filmt.

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